Hiermit erkläre ich, Fritz Schenk, mein Engagement als Sprecher und Mitarbeiter der „Initiative Kritische Solidarität mit Martin Hohmann” mit sofortiger Wirkung für beendet.

Begründung:

Die „Initiative Kritische Solidarität mit Martin Hohmann“ verfolgte zwei Ziele:

Erstens eine rechtsverbindliche Zurückweisung des allgemein erhobenen Vorwurfs zu erstreiten, Martin Hohmann habe am 3. Oktober 2003 eine in ihren Grundaussagen antisemitische Rede mit dem Charakter der Volksverhetzung gehalten.

Zweitens eine allgemein rechtswirksame Revision des Parteiausschlusses von Martin Hohmann aus der CDU zu erwirken. Dieser gründete auf der Verleumdung, mit seiner Rede habe sich Hohmann „außerhalb des Verfassungsbogens“ gestellt, Grundsätze, Programm und Statut der CDU verletzt, der Partei damit geschadet, was seinen Ausschluss – zunächst aus der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und schließlich aus der CDU – zwingend gemacht habe.

Das erste Ziel der „Initiative Kritische Solidarität mit Martin Hohmann“ ist erreicht. Durch rechtsgültige Entscheide von Staatsanwaltschaften und Gerichten ist klargestellt, daß die inkriminierte Rede Hohmanns weder „antisemitischen“ noch „volksverhetzenden“ Charakter hat. Dies habe ich in meinem Buch „Der Fall Hohmann“ dokumentarisch belegt. Wer historische Abläufe und Ereignisse des zwanzigsten Jahrhunderts ähnlich beurteilt und darstellt wie Martin Hohmann in der besagten Rede, deshalb ähnlichen Verleumdungen und Schikanen ausgesetzt wird wie Hohmann, kann sich darauf berufen. Das bezieht sich insbesondere auf Angriffe innerhalb der Union, wozu das (ebenfalls in der genannten Buchdokumentation enthaltene) Sondervotum des CDU-Bundesparteirichters Friedrich Wilhelm Siebeke die Fakten und Begründungen liefert.

Das zweite Ziel kann jedoch nicht mehr erreicht werden. Durch seine Entscheidung, gegen den von der CDU für den Fuldaer Wahlkreis nominierten Kandidaten als unabhängiger Bewerber anzutreten, hat sich Martin Hohmann selber außerhalb der CDU, ja gegen sie gestellt. Dadurch verbaut er sich selbst eine Rückkehr in die CDU, ein Erfolg seiner zivilrechtlichen Anfechtungsklage ist jetzt ungewiß.

Ich stehe daher für weitere Aktivitäten in dem „Fall Hohmann“ nicht mehr zur Verfügung und erkläre für mich die „Initiative Kritische Solidarität mit Martin Hohmann“ für beendet.

Fritz Schenk