Mittwoch 21. April 2004, 19:04 Uhr

Wiesbaden (ddp-hes). Das Schiedsgericht der hessischen CDU will voraussichtlich im Juni über den von der Parteiführung beantragten Ausschluss des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann entscheiden. Diesen Termin nannte der Generalsekretär der Hessen-CDU, Michael Boddenberg, nach einer mündlichen Verhandlung des Gremiums am Mittwoch in Wiesbaden.

Der mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierte Hohmann nahm an der nichtöffentlichen Verhandlung teil, verließ den Ort des Treffens allerdings durch einen Seitenausgang und ohne einen Kommentar zum Verlauf.

Der Vorstand der Hessen-CDU hatte das Parteiausschlussverfahren vor rund fünf Monaten in Gang gesetzt. Boddenberg vertritt die Landespartei in dem Verfahren. Hintergrund ist eine als antisemitisch kritisierte Rede Hohmanns am 3. Oktober vergangenen Jahres, in der er Juden mit dem Begriff "Tätervolk" in Verbindung gebracht hatte. Wegen der umstrittenen Rede hat die Unions-Bundestagsfraktion den hessischen Abgeordneten bereits ausgeschlossen.

Boddenberg sagte, er "gehe davon aus", dass das Schiedsgericht keine weitere Verhandlung benötige. Die Partei habe noch einmal dargelegt, warum Hohmann gegen Grundsätze und Grundordnung der CDU verstoßen habe. Hohmann habe daraufhin gebeten, noch einmal Stellung nehmen zu dürfen. Das Parteigericht hat sich nach Angaben Boddenbergs auf den Termin im Juni verständigt. Vor Beginn der Verhandlung hatte sich Hohmann optimistisch gezeigt. Er habe "gute Argumente" und hoffe auf "Gerechtigkeit". Um den Verbleib in der CDU wolle er kämpfen, betonte Hohmann.

Eine Entscheidung in dem als juristisch schwierig geltenden Parteiausschlussverfahren war beim ersten Verhandlungstermin nicht zu erwarten. Der Fuldaer CDU-Politiker hat angekündigt, gegen den Parteiausschluss notfalls den Rechtsweg zu beschreiten. Vorsitzender des dreiköpfigen Schiedsgerichts ist ein früherer Amtsrichter aus Dillenburg.