08. April 2004

Hamburg/Wiesbaden (ddp-hes, 08.04.04). Das Schiedsgericht der hessischen CDU wird nach Ostern offenbar über den Parteiausschluss gegen den osthessischen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann verhandeln. Ein Parteisprecher habe bestätigt, dass es «einen Termin des Parteischiedsgerichts nach Ostern geben» werde, berichtete «Spiegel online» am Donnerstag. Datum und Ort der Zusammenkunft blieben aber geheim, um einen Medienandrang zu verhindern.

Wie das Online-Magazin außerdem erfuhr, wird die Partei durch Generalsekretär Michael Boddenberg un d einen vom Landesvorstand beauftragten Anwalt vertreten. Erwartet werde auch Hohmann mit Rechtsbeistand. Die hessische CDU-Spitze gehe von mehreren Sitzungen und einem «längeren Verfahren» aus, hieß es. Ministerpräsident und CDU-Landeschef Roland Koch hatte im März gesagt, das Parteigericht werde im April zusammen treten.

Hintergrund des Ende November begonnenen Parteiausschlussverfahrens ist eine als antisemitisch kritisierte Rede Hohmanns in seinem Heimatort Neuhof am 3. Oktober vergangenen Jahres. Darin hatte der mittlerweile aus der Unions-Bundestagsfraktion ausgeschlossene CDU-Politiker Juden in Verbindung mit dem Begriff «Tätervolk» gebracht. Die Staatsanwaltschaft Fulda hatte rund 20 daraufhin eingegangene Anzeigen aus dem gesamten Bundesgebiet gegen Hohmann geprüft, von einer Anklage aber abgesehen, da sie keine Straftatbestände verwirklicht sah.